Hamburg sagt „Tschüss Kohle“!
Hamburg, den 5. Juni 2019
Die Hamburger Volksinitiative „Tschüss Kohle“, hat nach 6-monatigen Verhandlungen mit den Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erreicht, dass der Kohleausstieg in Hamburg Gesetz geworden ist. Das Hamburger Kohleausstiegsgesetz wurde am 5. Juni 2019 von der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet. Wie es wirkt und was es beinhaltet ist im Detail hier beschrieben…
Die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ wurde auf eine Initiative der EnergieNetz Hamburg eG zusammen mit Hamburger Umweltorganisationen Anfang 2018 gegründet. Es wurde mit den Rechtsanwälten der Kanzlei Günther aus Hamburg eine Gesetzesvorlage zur Änderung des Hamburger Klimaschutzgesetzes erarbeitet. 22.494 Bürgerinnen und Bürger unrterschrieben im Zeitraum Feb. bis Juni 2018 dafür.
Für den Klimaschutz von unten heißt das: Zivilgesellschaftlicher Protest lohnt sich! Das gilt besonders dann, wenn er gemeinschaftlich organisiert wird und sich mit klaren Forderungen an die Parlamente und Regierungen wendet – und dann zum respektvollen und in der Sache konsequenten Dialog bereit ist.
Fachartikel in der energierechtlichen Zeitung
„ZNER – Zeitschrift für Neues Energierecht“, Ausgabe 5 / 2019
Einige Pressestimmen zu diesem direktdemokratischen Verhandlungserfolg:
Die drei Vertrauenseprsonen der Volksinitiative Dr. Ulf Skirke vom Zukunftsrat Hamburg, Wiebke Hansen (Sprecherin) und Ulrike Eder von der Evang. Nordkirche
