EnergieNetz Hamburg und Alliander – gemeinsam für die Energiewende mit städtischen Energienetzen
Die Energie-Genossenschaft „EnergieNetz Hamburg eG“ (ENH) hat gemeinsam mit der Alliander AG am 14. Januar 2014 das Interesse bei der Stadt Hamburg bekundet, die 2015 neu zu vergebende Konzession für den Betrieb des Hamburger Stromnetzes zu erhalten. Nachdem wir uns 2013 im Wahlkampf um den Volksentscheid „Energienetze“ entschieden gemeinsam mit der Initiative „Unser-Hamburg-Unser-Netz“ für die Rekommunalisierung der drei Hamburger Energienetze für Strom, Gas und Fernwärme stark gemacht haben, wollen wird diesen Verfahrens-Schritt nachfolgend erläutern:
Grundlage unserer gemeinsamen Bewerbung ist die Überzeugung, dass die Energienetze Teil der Öffentlichen Daseinsvorsorge sind und daher in die Öffentliche Hand gehören, wie es der Satz 1 des Volksentscheides gefordert hat. Gleichzeitig wollen wir aber auch einen substantiellen Beitrag zur Umsetzung des Satzes 2 des Volksentscheids leisten: „…demokratisch kontrollierte, klimaverträgliche und sozial gerechte Energieversorgung aus erneuerbaren Energien…“. Dazu ist es wichtig, dass der zukünftige Betrieb des Stromnetzes nicht nur in den Händen der Stadt Hamburg liegt, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger Einfluss auf die Modernisierung für die kommenden Herausforderungen der Energiewende erhalten. Das oberste Ziel für uns ist dabei:
„Mehr Bürgerbeteiligung bei der Hamburger Energiewende“
Zur Verwirklichung dieses Ziels beteiligen wir uns am laufenden Konzessionsverfahren in Bietergemeinschaft mit der Alliander AG. Dieses Verfahren eröffnet die Möglichkeit, Eigentum und Betrieb voneinander zu trennen. Die EnergieNetz Hamburg eG könnte sich – bei städtischem Eigentum – an einer Betriebsgesellschaft für das Stromnetz beteiligen.
Die gemeinsame Bewerbung mit der Alliander AG eröffnet der ENH die Möglichkeit, das betriebstechnische Know How für den Betrieb eines Stromnetzes in der Größenordnung Hamburgs nachzuweisen. Darüber hinaus ist Alliander ein zu 100% kommunales Unternehmen aus den Niederlanden, das sich als reines Netzbetriebsunternehmen auf den Betrieb komplexer Strom- und Gasnetze sowie öffentlicher Beleuchtungsanlagen konzentriert. Alliander hat viel Erfahrung und Kompetenz im Umbau der Netze für die Erfordernisse der Energiewende. Der Bietergemeinschaft Alliander AG/EnergieNetz Hamburg eG ist an einer kommunalen Partnerschaft mit der Stadt Hamburg gelegen. Im Falle des Zuschlags wird der Stadt ein entsprechendes Angebot unterbreitet. Besonderes Augenmerk legt Alliander außerdem auf angemessene Formen der Bürgerbeteiligung – für EnergieNetz Hamburg eG natürlich ein sehr zentraler Aspekt.
Die Energiewende wird nur gelingen, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert wird, da es inzwischen nicht mehr nur um Erzeugungstechnologien und technologische Fragestellungen geht, sondern auch um (Gestaltungs-)Macht. Die Mitglieder der Genossenschaft wollen diese Verantwortung für die Hamburger Energiewende übernehmen und einen Beitrag zur demokratischen Kontrolle des Stromnetzes leisten. Sie verstehen sich als Plattform und Katalysator für mehr Bürgerbeteiligung und einen echten Bürgerdialog.
